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Schwarzarbeit - Der Zoll bekommt Unterstützung
01.11.2016

Man kann davon ausgehen, dass in Zukunft mehr kontrolliert wird.

Foto Schwarzarbeit

Wann es soweit ist, steht noch in den Sternen. Sicher ist, ein neuer Gesetzentwurf sieht schärfere und mehr Kontrollen vor. Was die Kontrollen betrifft, soll der Zoll von den Landesbehörden unterstützt werden.

Die Länder erhalten mehr Personal und die nötigen Befugnisse um die Ausweispapiere von Mitarbeitern kontrollieren zu dürfen. Neue IT-Verfahren werden entwickelt und in den Abläufen eingebunden, um die Ermittlungsverfahren effizienter abarbeiten zu können. Das Zentrale Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes darf dem Zoll für seine Ermittlungen Zugriff auf ihre Daten gewähren.

Schon mal mit Vorschriften zur Verhinderung von Schwarzarbeit in Konflikt gekommen? Gar nicht gut, denn der Gesetzentwurf wird nicht nur solche Bewerber für Bauaufträge von den Ausschreibungen ausschließen, sondern auch Betriebe, die eine Bewerbung für Liefer- und Dienstleistungsaufträge abgeben wollen.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (die FKS des Zolls) ist für punktuelle Razzien zuständig um illegale Geschäfte aufzudecken. Wie in der „Deutsche Handwerks Zeitung“ zu lesen ist, mit Erfolg: Infolge von 400.000 Prüfungen im Jahre 2015 wurden 106.000 Strafverfahren ausgelöst. Die aufgedeckte Schadenssumme beträgt ca. 820 Millionen Euro.

Nachbarschaftshilfe oder Schwarzarbeit? Die Grenzen können fließend sein. Laut dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung arbeitet jeder schwarz, der:
 

  • Dienst- oder Werkleistungen erbringt und dabei keine sozialversicherungsrechtlichen Pflichten erfüllt.
     
  • keine Steuern für geleistete Dienst- oder Werkleistungen entrichtet.
     
  • sein Betrieb nicht ordnungsgemäß angemeldet hat.
     
  • ohne Eintrag in der Handwerksrolle ein zulassungspflichtiges Handwerk betreibt.


Und dann fangen die Einschränkungen an. Nicht illegal ist es,  wenn kein nachhaltiger Gewinn angestrebt wird. Legal sind zum Beispiel Arbeiten für Angehörige, Freunde oder Nachbarn. Doch Vorsicht, die Höhe des gezahlten Entgelts kann für die Behörden ein Indiz für Schwarzarbeit sein.

Im Focus der Fahnder stehen besonders das Baugewerbe, die Gastronomie, sowie das Taxigewerbe. Laut Angaben der Fahnder ist in diesen Branchen die Schwarzarbeit weit verbreitet und die Ermittlungserfolge entsprechend hoch.

Sie wollen mehr Informationen? Bitte schön:

http://www.deutsche-handwerks-zeitung.de/drastische-folgen-bei-schwarzarbeit/150/3098/211725

http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Arbeit/Bekaempfung-der-Schwarzarbeit-und-illegalen-Beschaeftigung/bekaempfung-der-schwarzarbeit-und-illegalen-beschaeftigung_node.html

 
 
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